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Menschenrechte: Artikel 18

Posted by Holger - 11 Juni 2008

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Artikel 18

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Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

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… Christen in Saudi-Arabien … tibetische Buddhisten in Tibet … Zeugen Jehovas in Turkmenistan … Adivasi in Indien … Presbyterianer in Eritrea … Muslime in Kenia … Molokane in Armenien … Falun-Gong-Anhänger in China …

Menschen, die nach ihrer Art beten wollen. Warum lässt man sie es nicht tun? Die genannten Gruppen werden in den genannten Ländern wegen ihres Glaubens verfolgt, verhaftet, entrechtet, gerichtet, gefoltert, ermordet.

Mal ganz ehrlich: hatten Sie beim Lesen der oben genannten Religionsgruppen mehr Verständnis für deren Lage als für die anderen? Haben Sie zwischen „echten Religionen“ und „Sekten“ unterschieden – um somit der einen Gruppe mehr Bet-Rechte zuzugestehen als der anderen?

Vorurteile allerorten…

Und in der EU?
Dazu ein Auszug aus der Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union vom 28. März 2007 (2. Änderungsgesetz) von amnesty international:
Zu einer mangelhaften Umsetzung der Richtlinie und damit zu Schutzlücken könnte die Formulierung des § 60 Abs. 1 Satz 5 AufenthG zum Beispiel dann führen, wenn es um den Schutz von Personen geht, die aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit verfolgt sind. In Fragen der Verfolgung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Religion bestehen nach Auffassung von amnesty international Unterschiede zwischen der bestehenden deutschen Rechtsprechung und der Qualifikationsrichtlinie (Art. 10 Abs. 1 b). Die Richtlinie geht ausdrücklich davon aus, dass die Religionszugehörigkeit betroffen sein kann, wenn sie „im privaten oder öffentlichen Bereich“ ausgeübt wird. Damit umfasst der Begriff auch die Ausübung der Religion in der Öffentlichkeit. Die ständige Rechtsprechung geht bisher davon aus, dass eine Verfolgung nach Art. 16 a GG nur dann vorliegt, wenn das sog. „forum internum“ betroffen ist, d. h. wenn in Gemeinschaft mit anderen Gläubigen aufgrund von Verboten eine Religionsausübung selbst im häuslichen Bereich nicht mehr möglich ist BVerwG 1 C 9.03 vom 20.1.2004, Rn. 12. . Ein Gericht könnte sich nun bei der Bewertung der Verfolgung aufgrund der Religionszugehörigkeit darauf berufen, die Richtlinien seien ja nur als Auslegungshilfe vorgesehen und könnten keine Änderung der obergerichtlichen Rechtsprechung bedeuten. Die Begründung des Gesetzentwurfs zum eingefügten § 60 Abs. 1 Satz 5 AufenthG (S. 82 der Begründung) bestärkt diese Befürchtung zusätzlich, weil festgestellt wird, dass die Qualifikationsrichtlinie in ihren Auslegungsbestimmungen überwiegend der bestehenden Rechtslage entspreche.

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2 Antworten to “Menschenrechte: Artikel 18”

  1. Holger,
    Auch ich habe mich mit 27 Jahren, für Menschenrechte engesetzt zwischen Hildesheim,Frankfurt, Köln und Bühl,dass war so in den Jahren ab 1963-64.
    Doch als ich mich aus christlich-religiösen Gründen näher damit befasste,weil wir von Bonn aus damals, falsch interpretiert wurden,da kam mir Gott in seiner Liebe und Güte zur Hilfe und sprach:
    „Niemals werden auf Erden und unter den irdischen und natürlichen Menschen,
    „Die Menschenrechte, voll erkannt und ausgepregt,
    Zur Geltung kommen, wenn dieselben Menschen und ihre
    Nachkommen,
    Nicht die Rechte des Schöpfer- Gott und Schöpfer- Geist
    in seinem eigenen irdischen Leben anerkennt, und mit Gott
    in dem einzigen, von Christus gestifteten und
    eingeführten Sakrament,
    Dem Sakrament der inneren geistigen und göttlichen
    Verbindung, Vereinigung und lebendige Gemeinschaft
    lebt“.
    Wahrheit,Frieden,Liebe,Recht, Gerechtigkeit,Wahrhaftigkeit,Güte, Langmut,Weisheit,Glaube,Allmacht u.v.m. ist der geistig Ausdruck und Antlitz des wahren und lebendigen Schöpfer-Gott und Schöpfer- Geist, der in Jesus Christus seinem Sohn, erschienen ist um den endlichen Menschen, zu seiner geistigen Identität und Würde zu führen durch die heilsame Gnade Gottes, das jedoch von den, von Gott abgefallenen Religionen,Kirchen, Tempeln und Sekten, seit ihrer Gründung durch Menschen,D.h. Fleisch und Blut, verfälscht und um des irdischen Mammon wegen, gleich dem Judas den Verräter verkündigt wird den geistig unwissenden Menschen, denn der „natürliche Mensch schreibt Apostel Paulus,
    vernimmt nichts vom Geist Gottes“,
    UND wenn er nichts vernimmt vom Geist Gottes,
    So vernimmt er auch nichts von Gott und seinem Willen und Gebot.
    Peter Semenczuk,
    Autor und Herausgeber christlich-theologischer Publikationen im Selbstverlag und Internet.

  2. Holger said

    Hallo Peter,

    schön, dass Du Dich für Menschenrechte engagierst. Das ist heute genau so wichtig wie Anfang/Mitte der 60er Jahre. Gerade als Christ ist man ja von Jesus selbst dazu aufgerufen. Als theologisch versierter Mensch muss ich Dir nicht erklären, welche Botschaft beispielsweise im Lukasevangelium, Kapitel zehn zu finden ist. Für diejenigen Mitleser, die nun nicht wissen, was dort geschrieben steht, hier eine Zusammenfassung:

    Ein neunmalkluger Kerl wollte Jesus auf die Probe stellen und fragte ihn, was man tun müsse, um ewig zu leben. Der frug zurück, was dazu denn in der Bibel stünde. Die Antwort: „Du sollst Gott, den Herrn über deinem Leben, vobehaltlos lieben, genauso aber auch deinen Mitmenschen.“ Der Neunmalkluge ließ nicht locker: „Was ist denn alles ein Mitmensch?“, wollte er wissen.

    Darauf antwortete Jesus mit einer Geschichte:

    Ein Mann wurde zwischen Jerusalem und Jericho, wo damals viel Betrieb herrschte, von anderen Männern überfallen und brutal zusammengeschlagen. Dann entfernten sich die Täter; der verletzte Mann blieb blutend am Boden liegen.
    An dem Schwerverletzten kam ein Priester vorbei. Doch der hatte es eilig und kümmerte sich nicht um den Verletzten. Er könne ja in der Kirche für ihn beten. Genau so wenig scherte sich ein nobler Staatsbürger, der als nächstes den Weg querte. Zwar sah er den blutüberströmten Mann am Boden, doch was hatte er mit diesem Fremden zu tun? Außerdem würde er sich wohl dreckig machen. Als drittes kam ein Mann vorbei, der aus einer dubiosen, schlecht beleumundeten Region aus dem Norden kam. Von diesen Typen hielt man nicht viel. Sie hatten eine andere Religion, galten als verlottert und niemand, der was auf sich hielt, wollte mit denen was zu tun haben. Er stammte vom Volk der Samariter ab.
    Dieser Samariter blieb stehen und folgte der Stimme seines Herzens. Hier war Hilfe nötig! Er kümmerte sich um den Verletzten, leistete Erste Hilfe und brachte den blutenden Mann in ein Krankenhaus.
    Damals war es wie heute: Behandlung kostet Geld. Der Verletzte hatte aber weder Krankenschein noch Bargeld dabei. Damit ihm aber alle nötige Hilfe zuteil wurde, übernahm der Samariter alle Kosten: „Schickt mir die Rechnung“, sagte er, „wichtig ist nur eines: dass dem Verletzten geholfen wird!“

    Damit endete Jesus seine Geschichte und wandte sich wieder an den neunmalklugen Kritiker: „Wer war denn nun ein Mitmensch für den Verletzten: der Priester, der noble Oberschichtenbürger oder der gesellschaftlich am Rand stehende Samariter?“ Die Antwort kam wie aus der Pistole geschossen: „Natürlich der, der sich um den Verletzten gekümmert hat: der Samariter!“. „Richtig“, lobte Jesus und fügte hinzu: „und du sollst genau so handeln wie dieser Samariter“.

    Die zu Unrecht inhaftierten, die der Folter ausgesetzt sind, die, deren Verwandte von staatlichen Insitutionen drangsaliert werden, die, denen man grundlegende menschliche Rechte verwehrt, die brauchen unsere Unterstützung. Jeder tue was er kann: einen Brief schreiben, Geld spenden, sich informieren, andere aufklären, Folterstaaten meiden etc. Nur beten erscheint mir etwas zu wenig. Ich glaube, Jesus wäre nicht glücklich, würden wir uns in die Kirchen zurück ziehen und andere Menschen weiter leiden lassen.

    Mal anders herum formuliert: wenn ich zusammengeschlagen werde wünsche ich mir, dass ein Samariter mir zur Hilfe kommt. Derjenige, der stattdessen eine Kerze in der Kirche für mich anzündet und mir darüber hinaus keine weitere Hilfe zukommen lässt, bei dem werde ich mich sicherlich nicht bedanken. Im Gegenteil: er stößt mich weiter in mein Leiden hinein.

    Insofern freue ich mich, wenn Du Deine christliche Überzeugung praktisch lebst und Dich weiterhin für die Menschenrechte, vielleicht ja auch für das leidlose Leben anderer Wesen (Tiere, Pflanzen, Gottes Schöpfung) engagierst.

    Viele Grüße,
    Holger

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