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Menschenrechte: Artikel 10

Posted by Holger - 19 Mai 2008

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Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Artikel 10

Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

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Die zentralen Begriffe sind gerecht, öffentlich, unabhängig und unparteiisch. Ein Gerichtsverfahren, das diese vier Attribute nicht erfüllt, kann nicht als rechtsstaatliches Instrument anerkannt werden. Die von der US-Militärjustiz durchgeführten Prozesse im Folterlager Guantanamo erfüllen nicht ein einziges dieser Kriterien.

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