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Menschenrechte: Artikel 9

Posted by Holger - 18 Mai 2008

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Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Artikel 9

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

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Der Geheimen Staatspolizei (Gestapo), der Sturmabteilung (SA) und der Schutzstaffel (SS) der Nationalsozialisten war es gestattet, Menschen „einfach so“ zu inhaftieren. Man nannte dies „Schutzhaft“ – ein verharmlosender Begriff.

Dahinter verbarg sich der Terror, Menschen buchstäblich vom Erdboden verschwinden zu lassen. Systemkritiker verschwanden hinter den Mauern der Gefängnisse und Arbeitserziehungs- sowie Konzentrationslagern. Rechtslos, dauerhaft und der Willkür der Peiniger ausgeliefert.

„Verschwindenlassen“ gibt es auch heute in Diktaturen; ist es doch ein Druckmittel besonderer Härte. Dabei wird „Verschwindenlassen“ definiert als die Festnahme, Haft, Entführung oder jede andere Form von Freiheitsentzug durch Staatsagenten oder durch eine Person oder Personengruppe verstanden, die mit der Erlaubnis, Unterstützung oder Duldung (billigende Inkaufnahme) des Staates handelt, gefolgt von einer Weigerung, den Freiheitsentzug zu bestätigen oder von einer Verheimlichung des Schicksals oder des Aufenthaltsortes der verschwundenen Person, was der betroffenen Person jeden rechtlichen Schutz entzieht.

Die Situation wird nur graduell besser, wenn der Aufenthaltsort des Opfers bekannt ist. Menschen ohne Anklage festzunehmen muss zurecht als illegitime Freiheitsberaubung gebrandmarkt werden. Überall!

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