Archiv für die Kategorie ‘Politik’
Verfasst von Holger am 16 Mai 2009
Der Eurovision Songcontest, der Grand Prix de la Chanson, findet zu Beginn des 21. Jahrhunderts in Russland statt, in Moskau, wo das fanatische Treiben verbohrter Barbaren das gesellschaftliche Miteinander bestimmen.
Grand-Prix-Kenner Jan Feddersen hat schon viel gesehen und gehört – erstmalig, so beschreibt er in seinem Blog, hat er jedoch Angst im Zusammenhang mit dem Liederwettbewerb verspürt. Nicht der fragwürdigen Qualität der Beiträge wegen, sondern aufgrund des Umgangs, den russiche Behörden, Polizei und gesellschaftliche Gruppierungen gegenüber homosexuellen Bürgerinnen und Bürgern haben.
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Veröffentlicht in Justiz, Kultur, Medien, Menschsein, Politik, Werte | Kommentar schreiben »
Verfasst von Holger am 30 März 2009
Hurra!
Mehdorn ist zurückgetreten (worden)!
Lasst die Sektkorken knallen.
(Oder müssen wir den Nach-Kohl-kann-es-nicht-schlimmer-kommen-doch-dann-kam-Schröder-Effekt befürchten…?)
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Verfasst von Holger am 9 Januar 2009
Lange, viel zu lange wurde über eine Erhöhung des Kindergelds diskutiert. Nach monatelangem Ringen schließlich der Durchbruch: 10 Euro mehr! Die Entscheidung, durch Börsenspekulationen angeschlagenen Unternehmen mit Milliardenbeträgen unter die Arme zu greifen, dauerte gerade mal einen Wimpernschlag im Vergleich. Doch jetzt sind sie da, die 10 Euro mehr pro Kind. Seit dem 1.1.2009; für alle Eltern. Für alle? Nein: nur für Wohlhabende!
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Veröffentlicht in Justiz, Politik, Werte | Verschlagwortet mit : Agenda 2010, ALG II, ARGE, Armut, Bundesfamilienministerium, Deutschland, Einkommen, Gerechtigkeit, Hartz IV, Kinderarmut, Kindergeld, Kindesunterhalt, Politik, Reichtum, Schulden, SGB II, soziale Gerechtigkeit, Sozialleistungen, Sozialstaat, Steuergeschenke, Ungerechtigkeit, Wohlstand | Kommentar schreiben »
Verfasst von Holger am 14 September 2008
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Artikel 30
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Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, dass sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.
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Veröffentlicht in Politik | Verschlagwortet mit : Menschenrechte | Kommentar schreiben »
Verfasst von Holger am 21 August 2008
Zugegeben: die Materie ist komplex und wenig lustvoll, weshalb sich Bundesbürger/innen dafür kaum interessieren und nur schwerlich durchschauen, worum es eigentlich geht. Auch meine Kenntnisse haben Grenzen. Trotzdem stelle ich mir anlässlich des Verkaufs der Mittelstandsbank IKB an den US-Finanzinvestor Lone Star ein paar Fragen.
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Veröffentlicht in Politik, Wirtschaft | Verschlagwortet mit : Heuschrecke, IKB, KfW, Lone Star, Privatisierung, Verkaufen | Kommentar schreiben »
Verfasst von Holger am 15 August 2008
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Artikel 25
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- Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
- Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.
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Veröffentlicht in Politik, Wirtschaft | Verschlagwortet mit : ALG2, Hartz IV, Lebensmittel, Mangelernährung, Sarrazin, Verhungern, Zynismus | Kommentar schreiben »
Verfasst von Holger am 23 Juni 2008
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Artikel 23
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- Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
- Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
- Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
- Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.
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Veröffentlicht in Justiz, Menschsein, Politik | Verschlagwortet mit : 1-Euro-Job, Arbeit, Arbeitsagentur, Arbeitsamt, arbeitslos, Arbeitslosigkeit, ARGE, Fallmanager, Hartz IV, Lohn, Recht auf Arbeit, Sozialamt, Würde | Kommentar schreiben »
Verfasst von Holger am 21 Juni 2008
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Artikel 22
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Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.
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Veröffentlicht in Politik, Werte, Wirtschaft | Verschlagwortet mit : Armut, soziale Sicherheit | Kommentar schreiben »
Verfasst von Holger am 17 Juni 2008
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Artikel 21
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- Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.
- Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.
- Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder in einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.
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Veröffentlicht in Politik | Verschlagwortet mit : Bundesrepublik Deutschland, Politik, Politiker, Volksvertreter, Wahlen | Kommentar schreiben »
Verfasst von Holger am 15 Juni 2008
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Artikel 20
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- Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.
- Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.
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Veröffentlicht in Politik | Verschlagwortet mit : Kardinal Meißner, Versammlungsrecht | Kommentar schreiben »
